Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 04.07.2015
webdesig-berlin-mitte.de - Regina Reuss-Peter - 10243 Berlin

§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma webdesign berlinmitte, Blumenstr. 47, 10243 Berlin gemacht werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

§2 Dienstleistungsbeschreibung
Die Firma webdesign berlinmitte erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen im Print- und Webdesign. Dies beinhaltet die Erstellung von Web-Seiten für das Internet mit dazugehörigen Serviceleistungen. Die Serviceleistung umfasst die Konzeption und die grafische Gestaltung einer Website inklusive der Navigationsgrafiken sowie der programmiertechnischen Umsetzung. Des weiteren werden Leistungen im Bereich des Printdesign erbracht. Unter Printdesign sind jegliche Druckerzeugnisse zu verstehen (Visitenkarten, Flyer etc.).

§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Vor Auftragserteilung erstellen wir nach Kenntnis des genauen Umfangs der Website einen Kostenvoranschlag. Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit webdesign berlinmitte ist keine Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt als erteilt durch mündliche oder schriftliche Zustimmung zum Kostenvoranschlag - auch per Email.
webdesign berlinmitte setzt jedoch in der Regel einen schriftlichen Vertrag zur Absicherung beider Parteien auf.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt.
Webspace und Domain können auf Wunsch von mir vermittelt werden. Dies erfolgt ausschließlich über Drittanbieter. Ansprüche diesbezüglich müssen gegenüber dem Drittanbieter zur Geltung gebracht werden.

§4 Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise, die von webdesign berlinmitte entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden/Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde/ Auftraggeber dem nicht widerspricht.

§5 Zahlungsbedingungen
Der Auftragnehmer stellt nach Auftragserteilung 50% der vereinbarten Summe zur Verfügung.
Zahlungen der Restsumme erfolgen bei Fertigstellung bzw. Lieferung der Leistung. Rechnungen der Firma webdesign berlinmitte sind spätestens 10 Tage nach Erhalt zu überweisen. Für Leistungen die den Webspace betreffen, gelten die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.

§6 Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann webdesign berlinmitte nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung stoppen. Die, bis dahin entstandene Kosten werden dem Kunden/Auftraggeber entsprechend in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Seiten im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten, Druckerzeugnisse und sonstige Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma webdesign berlinmitte. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei Zahlungsverzug eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug nicht verschickt, die Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens wird dann sofort wirksam.

§7 Urheberrecht
Soweit webdesign berlinmitte für den Kunden oder im Auftrag für Dritte Präsentationen, Graphiken, Bilder und Programme herstellt, überträgt webdesign berlinmitte dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht! Das Copyright/Urheberrecht liegt somit bei webdesign berlinmitte.

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Mit Abschluss des Vertrags erklären Sie sich damit einverstanden, dass webdesign berlinmitte einen Link auf jede html-Seite Ihrer Homepage einrichtet mit der Hinweis "code & design © by webdesign berlinmitte". Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. webdesign berlinmitte behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe, Grafiken, Logos, Musiken und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden und auf der Webseite www.webdesign berlinmitte.de zu stellen.


§9 Darstellung
Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Die Firmawebdesign berlinmitte übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.

§10 Suchmaschinen
Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden/Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.

§11 Computerviren
Die Firma webdesign berlinmitte prüft jegliche Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Kunden/Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CD's kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

§12 Inhalte
Der Text der Seite, sowie gewünschte Bilder und Grafiken können vom Kunden gestellt werden.
Auf Wunsch können die Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von webdesign berlinmitte oder einem freien Texter, Fotografen oder Grafiker erstellt werden, dies wird jedoch gesondert in Rechnung gestellt.
Fotos und Grafiken werden von uns für das Web optimiert.
Der Kunden/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Die Firma webdesign berlinmitte führt keine Aufträge für Seitenerstellungen aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Die Firma webdesign berlinmitte übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann webdesign berlinmitte die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.

§13 Copyrights
Die Firma webdesign berlinmitte prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden/Auftraggeber. Das Copyright für von uns programmierte Scripts verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Scripts dürfen nicht weitervertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere weitergegeben werden.

§14 Haftung, Schadenersatzansprüche
Die Firma webdesign berlinmitte übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Die Firma webdesign berlinmitte ist der Upload der Daten auf den Server. Die Überwachung der Funktion ist in einem gesonderten Softwarepflegevertrag zu vereinbaren. Für Störungen innerhalb des Internet kann Die Firma webdesign berlinmitte keine Haftung übernehmen. Die Firma webdesign berlinmitte übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Die Firma webdesign berlinmitte übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Desweitern ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers. Stehen Die Firma webdesign berlinmitte wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann Die Firma webdesign berlinmitte 50 % der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, Die Firma webdesign berlinmitte einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

§15 Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.


§16 Sonstiges
a) Die Firma webdesign berlinmitte prüft vor der Veröffentlichung die erstellten Internetseiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in den zurzeit gängigen Browsern.
b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
c) Alle Erklärungen von webdesign berlinmitte können auf elektronischem Weg an den Kunden/Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
d) Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.


§17 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.